Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Aktuelles

Kein Gewinn für die Zivilgesellschaft

26.11.2010
Die Familienministerin ist unter Druck. Das macht sich auch im Haushalt für den Bereich Bürgerschaftliches Engagement bemerkbar.


Wir fahren nach Berlin - Junge Union auf Vergnügungsreise?

26.11.2010
Wir begrüßen, dass die für die Bekämpfung des Rechtsextremismus zur Verfügung stehenden Mittel im Haushalt des BMFSFJ nicht gekürzt wurden. Trotzdem stehen die Initiativen gegen Rechtsextremismus vor schweren Zeiten.


Viele offene Fragen

18.11.2010
Wir freuen uns, dass die Kritik, die Träger, Länder und SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen Wochen zu den unterschiedlichen Konzepten des neuen Bundesfreiwilligendienstes vorgebracht haben, Früchte trägt.


Sozialarbeit fördern!

17.11.2010
Der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD) besuchte am vergangenen Dienstag Gettorf. Dabei besichtigte Rix, Mitglied im Ausschuss Familien, Frauen, Senioren und Jugend, gemeinsam mit Gettorfs Bürgermeister Jürgen Baasch (SPD) die Seniorenwohnanlage am Park.


Unglaubwürdige Engagementpolitik von Schwarz-Gelb

12.11.2010
Noch in der letzten Sitzung des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement an diesem Mittwoch hat sich die Bundesregierung für das Vorhaben einer „Nationalen Engagementstrategie“ gelobt. Einen Tag später streicht sie die Haushaltsmittel für die bürgerschaftlich Engagierten zusammen.


Unnötige Erklärung

12.11.2010
Am 09. November 2010 sollte in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie u. a an das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) verliehen werden. Zuvor wurden die Nominierten aufgefordert, eine Anti-Extremismus-Erklärung z


Zeugnis dilettantischer Regierungsarbeit

09.11.2010
Mitte November wird der CDU-Parteitag über die Aussetzung der Wehrpflicht entscheiden. Diese Entscheidung wird offenkundig erhebliche Konsequenzen für den Zivildienst haben. In Schleswig-Holstein gibt es 1.519 Zivildienststellen, u.a. bei den großen Wohlfahrtsverbänden wie AWO, Caritas und Rotes Kreuz. Eine „soziale Katastrophe“, wie sie jetzt von vielen befürchtet wird, wird durch den Wegfall des Zivildienstes nicht eintreten. Gleichwohl steht auch fest: Die Aufgaben, die momentan die „Zivis“ übernehmen, müssen auch in Zukunft übernommen werden.


Nachbessern!

03.11.2010
Bis zum Jahresende muss die Bundesregierung die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze reformieren. Bereits im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Hartz-IV-Regelsätze weder transparent noch bedarfsgerecht ermittelt werden. Dieses Urteil trifft natürlich nicht nur die schwarz-gelbe Koalition, sondern auch die SPD und ihre Politikerinnen und Politiker, die die Sozialgesetzgebung seit 2003 reformiert haben.
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